Künftige Entwicklung der Einkommenssituation

Mit Stand vom 31. Mai 2017 hat die Claims Conference Ansprüche auf 124.569 Vermögenswerte – Immobilien und Betriebsvermögen – angemeldet; weitere Ansprüche betrafen andere kleinere Gruppen von Vermögenswerten.

Insgesamt haben die deutschen Behörden 113.129 Anmeldungen auf Immobilien und Betriebsvermögen beschieden, in 16.446 Fällen (14 Prozent) zugunsten der Claims Conference.

Die deutschen Entschädigungsbehörden haben mit Vorrang Ansprüche auf größere und wertvollere Vermögenswerte bearbeitet. Das führt dazu, dass Restitution und Verkauf künftig zu niedrigeren Einkünften führen als in der Vergangenheit. Zudem beinhalten die bisher erzielten Einkünfte solitäre Objekte wie die der Familie Wertheim.

Ein Großteil der Anmeldungen von Grundbesitz ist durch die deutschen Behörden bereits bearbeitet worden und derzeit werden vor allem Ansprüche auf Betriebsvermögen bearbeitet. Entschädigungszahlungen für Betriebsvermögen liegen üblicherweise deutlich unterhalb der  Werte von Ansprüchen auf Grundbesitz. Die relevanten Faktoren für das künftige Einkommen sind:

  • Die Erfolgsquote bei Bescheiden über angemeldete Ansprüche liegt bei 15 Prozent.
  • Von den Ansprüchen auf Immobilien- und Betriebsvermögen, für die die Claims Conference in der Vergangenheit Entschädigungszahlungen erhalten hatte, bezogen sich rund 40 % auf Betriebsvermögen. Bei den noch offenen Fällen hingegen handelt es sich zu 73 % um Ansprüche auf Betriebsvermögen. Solche Ansprüche führen in der Regel zu relativ bescheidenen Entschädigungszahlungen.
  • Das künftige Einkommen aus dem Verkauf restituierter Immobilien und aus Entschädigungen wird auch für Zahlungen im Goodwill Fund zur Verfügung stehen. Bis heute wurden ungefähr ein Drittel des Einkommens der Nachfolgeorganisation an Antragsteller im Goodwill Fund, d.h. an die Erben der ursprünglichen Eigentümer, ausgezahlt bzw. für künftige Auszahlungen zur Seite gelegt.

 Aktualisiert: Mai 2017