Rückerstattung von Vermögenswerten und offene Verfahren

Entschädigung/Verkauf

2015 hat die Nachfolgeorganisation durch Verkauf, Entschädigung, Investitionsvorrangentscheidungen und sonstige Maßnahmen Einnahmen in Höhe von US$ 37 Millionen generiert. Der Betrag beschreibt das Nettoeinkommen nach Abzug von Zahlungen und Kosten, die im Kontext der oben genannten Verfahren entstehen.

Der Großteil des Einkommens des rund US$ 34 Millionen US$ im Jahr2015 stammt im Wesentlichen aus Einnahmen aus Verkäufen und Entschädigungen. Die Mehrzahl der an die Claims Conference rückerstatteten Grundstücke wird auf öffentlichen Auktionen veräußert. 

Darüber hinaus hat die Claims Conference Mieteinnahmen aus Liegenschaften vor dem Verkauf in Höhe von rund US$ 300.000 erzielt. Die Kosten für Substanzerhalt vor Verkauf beliefen sich auf rund US$ 109.000.

Das Gesamteinkommen der Nachfolgeorganisation seit 1993 (Verkauf, Entschädigung, Wertheim, Globalabkommen und Liegenschaftsverwaltung) beläuft sich mit Stand vom 31. Dezember 2015 auf € 2,54 Milliarden. Der Großteil der Einnahmen wurde an Antragsteller des Goodwill Fund oder deren Erben verteilt oder zur Förderung von Programmen der Sozialfürsorge zugunsten von NS-Opfern oder andere Programme verwendet.

Anmeldung und Rückführung

Die von der Claims Conference angemeldeten Ansprüche fallen in zwei Hauptkategorien: 

  • Immobilienvermögen
    Es handelt sich hierbei um Ansprüche auf private Liegenschaften. 
  • Betriebsvermögen
    Hierbei geht es um Ansprüche auf ehemalige Betriebe, die in der Regel mit Entschädigungszahlungen abgegolten werden.


Die deutschen Restitutionsbehörden haben die größten und wertvollsten Vermögenswerte zuerst bearbeitet. Das bedeutet, dass die Vermögenswerte, die zukünftig noch restituiert und verkauft werden, niedrigere Erlöse erzielen werden als das bereits restituierte Eigentum. Die bis heute erzielten Einnahmen umfassen so hochrangige Ansprüche wie z.B. das Vermögen der Familie Wertheim.

Auch haben die deutschen Behörden große Teile der angemeldeten Ansprüche bereits erledigt und der Bereich Betriebsvermögen ist aktuell in Bearbeitung. Betriebsvermögen führt in der Regel zu Entschädigungszahlungen und generiert deutlich niedrigere Einnahmen als Immobilienvermögen.

Die Rückführung von Vermögenswerten an die Claims Conference erfolgt mehrheitlich durch: 

  • Restitution
    Dies ist die Rückgabe von Immobilienvermögen. Die Claims Conference hat ein gut etabliertes Verkaufsverfahren. 

  • Entschädigung
    Dies sind Entschädigungszahlungen für nicht restituierbare Immobilien oder nicht mehr bestehende Betriebe. In der Regel liegen Entschädigungszahlungen unter dem Wert von restituierten Vermögenswerten. Nachrangige Formen der Rückführung betreffen Barvermögen, bewegliches Vermögen oder Hypotheken. 


Mit Stand vom 30. Juni 2015 hat die Claims Conference 124.340 Ansprüche auf Immobilien- und Betriebsvermögen sowie zusätzliche kleinere Vermögensformen angemeldet. Letztere werden getrennt von Immobilien- und Betriebsvermögen behandelt. In den Bereichen Immobilien- und Betriebsvermögen haben die deutschen Restitutionsbehörden über 112.255 Anmeldungen entschieden. 90 Prozent der Anmeldungen sind also entschieden. Von den 112.255 Entscheidungen wurden 16.269 (14%) zugunsten der Claims Conference getroffen.

Die Entscheidungen zugunsten der Claims Conference führten in 4.436 Fällen (27%) zu Restitutionen und in 11.833 Fällen (73%) zu Entschädigungszahlungen, weil letztere nicht restituierbar waren oder die Betriebe nicht mehr existierten.

Vermögenswerte/Potentielle Vermögenswerte
Im Wesentlichen fallen die an die Claims Conference Nachfolgeorganisation rückgeführten tatsächlichen oder potentiellen Vermögenswerte in drei Kategorien:

1. Restituiertes Immobilienvermögen und Entschädigungen - Einnahmen
Hierbei handelt es sich Vermögenswerte, deren Titel durch Verkauf übertragen wurde oder für die ein Bescheid der örtlichen Steuerbehörde vorliegt, so dass der Betrag als messbarer Wert Eingang in den Finanzbericht gefunden hat.

Der Finanzbericht 2015 beinhaltet folgende Beträge: 

  • Einnahmen aus Immobilienverkäufen: US$ 500.000
  • Einnahmen aus Entschädigungen: US$ 4,6 Millionen


2. Rückgeführtes, aber noch nicht veräußertes Eigentum
Mit Stand vom 31. Dezember 2015 beläuft sich der geschätzte Wert des unveräußerten Eigentums nach Prüfung und Abzug eingegangener Verpflichtungen auf US$ 2,1 Millionen.

3. Unerledigte Anmeldungen
Nachstehend eine Übersicht der Hauptkategorien* von Anmeldungen mit Stand vom 30. Juni 2016:  

 

Anmeldungen gesamtEntscheidungenPositive Entscheidungen
Immobilienvermögen
56.609
52.7338.685 (17%)
Betriebsvermögen67.73159.5227.584 (13%)
Gesamt124.340112.25516.269 (15%)


Nachstehend eine Übersicht der unerledigten Anmeldungen mit Stand vom 30. Juni 2016: 

Unerledigte Anmeldungen
Immobilienvermögen3.876 (32%) 
Betriebsvermögen8.209 (68%)
Gesamt12.085


*Nicht inbegriffen sind kleinere Kategorien wie Barvermögen, bewegliches Vermögen oder Hypotheken.

Aktualisiert im August, 2016